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Ungarn: Ein Land rückt nach rechts

Kinder, die in faschistischen Sommercamps lernen, Granaten zu werfen. Obdachlose, die nicht mehr im Freien schlafen dürfen. Roma, die zu einem Hungerlohn arbeiten müssen. In Ungarn weht ein patriotischer Wind durchs Land – ein Wind mit stark nationalistischen Böen. Seitdem sich die Fidesz-Partei bei den Wahlen im April 2010 die Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert hat und auch die rechtsextreme Jobbik-Partei ins Parlament eingezogen ist, hat Regierungschef Viktor Orban enorme Macht angesammelt. Er hat das Land nach seinen ganz speziellen, deutlich rechtslastigen Vorstellungen umgekrempelt – mit einem Mediengesetz und einer neuen Verfassung, die von ganz Europa kritisiert wurden. Die Unabhängigkeit der Justiz wurde beschnitten, die Pressefreiheit deutlich eingeschränkt, die Opposition immer weiter marginalisiert. Eine Politik, die bei der Bevölkerung anzukommen scheint: Rassismus, Hetze und Gewalt gegen Roma, Ausländer und Arbeitslose sind in Ungarn Teil des Alltags geworden.

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