“Es gibt genug Gründe, endlich zu handeln”, meint der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Anton Hofreiter. Die Landwirtschaft auf ökologisches Wirtschaften umzustellen, sei eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich die Agrarwende zum Schwerpunkt des ersten Halbjahres 2015 gesetzt. Unsere konventionelle Landwirtschaft trägt mit fast einem Drittel zur Klimakrise bei und sie ist Hauptursache für das weltweite Artensterben. Auch in Deutschland ist ein Drittel aller Tierarten stark gefährdet. “Maismonokulturen, Killerpestizide und Gülleflut – da haben Pflanzen und Tiere keine Chance”. Eine mächtige, sehr gut vernetzte Lobby großer Hersteller wie BASF, Bayer, Monsanto verdienen viel Geld mit der industriellen Landwirtschaft. Die Gefahr besteht, dass diese Lobby durch das geplanten Freihandelsabkommen TTIP noch mächtiger wird. Wer soll in Zukunft etwa Monsanto daran hindern, unsere europäischen Regeln z.B. bei der Gentechnik als Handelshindernis zu beklagen?
Die Grünen – und nicht nur sie - treibt die Sorge um, dass in der Lebensmittelproduktion Industrialisierung und rücksichtslose Exportorientierung weiter um sich greifen. Die Folgen erleben wir in der Massentierhaltung, aber auch im Verlust von handwerklich und bäuerlich arbeitenden Betrieben. Die Vielfalt und Qualität auf Acker und Teller schwinden zusehends.
Man könne die Verantwortung für eine nachhaltige Landwirtschaft nicht auf die Verbraucherinnen abwälzen. Strukturen zu verändern sei Sache der Politik, so Hofreiter. Für ihn und seine Fraktion steuert die Bundesregierung die Landwirtschaft weiter in die falsche Richtung: Sie unternehme nichts gegen die Gefahr resistenter Keime im Fleisch. Sie setze auf Exporte von Billigfleisch und treibe viele Bauernfamilien in den Ruin. Unsere Fleischproduktion hänge am Tropf von Sojaimporten, für die massenhaft Regenwald abgeholzt wird. Die Gelder aus Brüssel kommen in der Regel den ganz großen Betrieben zu Gute. Diese Politik diene allein der Agrarindustrie.
Die Grünen im Bundestag wollen Initiativen zum Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft und fordern den umgehenden Stopp des Antibiotika-Missbrauchs in der Massentierhaltung. Sie haben Maßnahmen gegen den Ausbau von Tierfabriken vorgelegt, die Änderungen im Baurecht und bei der Investitionsförderung vorsehen. Sie wollen ferner einen Förderschwerpunkt “Schulverpflegung” im entsprechenden Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums verankern. Ziel sei es dabei auch, die Schulvernetzungsstellen weiter zu finanzieren und die Schulen und Kommunen beim Aufbau von Gemeinschaftsverpflegung zu beraten.
Ilse Majer-Wehling
