"Grün-Schwarz hilft Solo-Selbständigen und kleinen Unternehmen"

6,2 Milliarden Euro für Unternehmer und Betriebe im Land stellt Grün-Schwarz angesichts der Corona-Krise zur Verfügung. "Vom Klavierlehrer über den Blumenladen bis zum Computerladen und Mittelständler: Die Folgen der Einschränkungen sind massiv, daher muss auch die Unterstützung durch den Staat massiv sein", kommentiert der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Markus Rösler. Als Mitglied des Finanzausschusses war er gestern sowohl in der Sondersitzung des Finanzausschusses als auch in der Sondersitzung des Landtages an den Beschlüssen beteiligt.

"Wir haben Corona als Naturkatastrophe definiert, haben die Schuldenbremse ausgesetzt, dürfen damit bis zu fünf Milliarden Euro zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen aufnehmen und stellen zusätzlich 1,2 Milliarden Euro aus der Risiko-Rücklage des Landes bereit. Damit unterstützt die grüngeführte Landesregierung insbesondere kleinere Unternehmen und Selbstständige, die durch unterbrochene Lieferketten, Produktionsstillstand, Quarantänemaßnahmen und Nachfrageausfällen unverschuldet in Liquiditätsengpässe kommen.

„Die fünf Milliarden Euro Nettokreditaufnahme teilen sich dabei auf in einen Härtefallfonds mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro, einen Beteiligungsfonds beim Landesförderinstitut L-Bank mit einem Volumen von einer Milliarde Euro um die kleineren Mittelständler mit einer Erhöhung des Eigenkapitals zu stabilisieren und 500 Millionen für eine Ausweitung des Bürgschaftsprogramms des Landesförderinstituts der L-Bank.Darüber hinaus werden zwei Millionen Euro in ein Krisenberatungsprogramm für Selbstständige und kleine Unternehmen fließen“, so Rösler.

Mit dem imSoforthilfeprogramm enthaltenen Härtefallfonds können Selbständige und kleine Unternehmen, die von der Coronakrise betroffen sind, schnell und unbürokratisch einen Direktzuschuss erhalten. Auch dafür habe ich mich seit Wochen eingesetzt: Kredite sind hilfreich, Steuerstundungen sind gut, aber hier benötigt es direkte Zuschüsse“, so Rösler.

„Mit dem Hilfsprogramm werden Selbstständige und mittelständische Unternehmen bis 50 Beschäftigte bei der Abdeckung ihres dringenden und kurzfristigen Finanzbedarfs unterstützt. Dabei werden Mittel in Höhe von zwischen 5.000 und 15.000 Euro fließen“, erklärt Rösler.

„Gerade bei mir im Wahlkreis Vaihingen gibt es viele Selbstständige, Kulturschaffende sowie kleine Unternehmen, denen durch die Coronakrise ihre Einnahmen wegbrechen. Insbesondere in den kulturellen und sozialen Branchen dürften oder konnten oftmals keine Rücklagen gebildet werden. Sie müssen jetzt unkompliziert ihre laufenden Kosten abdecken können, denn für sie kommen Kredite über die Hausbank oftmals zu spät. Deshalb haben wir den Weg freigemacht für Hilfen, die den dringenden und kurzfristigen Finanzbedarf abdecken“, so Rösler.

Darüber hinaus werden für alle Unternehmen die bereits bestehenden Darlehensprogramme als schnelle Liquiditätshilfe angepasst, die Bürgschaftsquote erhöht und ein Beteiligungsfonds eingerichtet. „Diese Maßnahmen werden in Abstimmung und Ergänzung mit den Bundesprogrammen schnell und zielgerichtet wirken“, erklärt Rösler. „Wir lassen mit dem Sofortprogramm niemanden alleine und wir helfen denen, die durch die Coronakrise in eine Existenzkrise kommen“, versichert Rösler.

Dr. Markus Rösler MdL GRÜNE

Stv. AK-Sprecher der Grünen im Finanzausschuss
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