Es gibt erstaunliche Entwicklungen in China hin zu einer sauberen Wirtschaft auf der Basis Erneuerbarer Energien mit elektrischen Antrieben für Busse, LKW, Autos und Zweiräder. Wie schon bei Mobiltelefonen droht die EU ins Hintertreffen zu geraten. Je stärker China die Klimaschutztechnologien im Binnenland ausbaut, desto mehr sinken die Preise und umso wettbewerbsfähiger wird dadurch auch das chinesische Exportgeschäft. Die europäische Konkurrenz, v.a. Deutschland, wird immer weiter abgehängt.
Nachdem die Regierung Merkel die solare Technologieführerschaft im Jahre 2012 nach China verjagte, hat sich China zum absoluten Weltmarktführer etabliert. Ca. 80 Prozent der Solartechnologien importiert auch Deutschland aus China. Noch im Jahre 2010 waren unter den größten Solarherstellern 8 Deutsche, heute findet man unter den 30 größten keine deutsche Firma mehr.
Würde die EU-Kommission wegen der hohen Abhängigkeit von Importen aus China erneut Zölle oder andere Hemmnisse einführen – was in Brüssel diskutiert wird –, dann könnte die EU und Deutschland die selbst gesteckten Klimaziele nicht erreichen. Denn die Solartechnik ist einer der wichtigsten Pfeiler für den Klimaschutz.
Vor allem der E-Mobil-Markt in China wächst explosiv an und wird zunehmend nur noch von chinesischen Firmen bedient. Deutsche Autokonzern, wie VW, haben aufgrund der jahrelangen Versäumnisse in der eigenen E-Mobilitätsentwicklung und Missachtung der chinesischen Marktentwicklung kaum eine Chance mehr.
Am 1.7.2023 wird in China die neue Schadstoffnorm VI B Gesetz werden. Nun kann fast kein Hersteller von Autos mit Verbrennungsmotoren in der EU oder Japan diese Norm einhalten. Die Norm ist kein chinesischer Sonderweg, sondern orientiert sich an den geforderten Schadstoffwerten der WHO, um die Lungenkranken und vorzeitigen Toten durch Luftverschmutzung weitgehend zu vermeiden.
In China zeigt sich nun: Selbst Großkonzerne können wanken und verschwinden, wenn sie zu lange den Klimaschutz und die Luftreinhaltung missachten.
Deshalb ist es richtig, dass man in den von den Grünen geführten Außen- und Wirtschaftsressorts einen harten Kurs gegenüber China eingeschlagen hat. Im Wirtschaftsministerium werden Maßnahmen geprüft und auch schon realisiert, um deutsche Firmen dazu zu bringen, sich statt China anderen asiatischen Staaten zuzuwenden.
Hans Josef Fell und Ilse Majer-Wehling