Beispiel Mobilität: Das Thema spielt für uns alle eine große Rolle.
Bekanntlich ist der Verkehr von heute so nicht zukunftsfähig. In Deutschland liegen die Emissionen im Verkehrssektor über dem Niveau von 1990. Verantwortlich hierfür sind vor allem emissionsintensive Autos - besonders ins Gewicht fällt hier die Zunahme von SUVs und Lastkraftwagen. Dabei gibt es das mit erneuerbarer Energie fahrende Auto, das leise, sicher und schadstofffrei ist – ohne Benzin oder Diesel.
Wir Grüne wollen, dass Autos auch morgen Bestandteil unserer Mobilität sein werden. Aber Spritschlucker haben ausgedient. Ziel muss sein, dass unsere Automobilindustrie auch in Zukunft vorne mitfährt. Wenn die Klimaziele von Paris erreicht werden sollen, heißt das auch, dass der Verkehrssektor bis 2050 klimaneutral werden muss.
Deutschland ist trotz (verhaltener) staatlicher Förderung noch weit davon entfernt ist, ein Land der Elektroautos zu werden. Norwegen hat sich an die Spitze in Europa gesetzt - vor allem wegen großzügiger Kaufanreize und besserer Lade-Infrastruktur. Die norwegische Regierung hat auch beschlossen, dass ab 2025 keine Autos mehr mit fossilem Kraftstoff fahren dürfen.
Die grüne Fraktion im Bundestag hat Ähnliches vorgeschlagen: ab 2030 sollen keine neuen Autos mit Verbrennungsmotoren mehr vom Band rollen. Das ist ein Zeitraum, in der die steuerlichen, fiskalischen und infrastrukturellen Voraussetzungen für eine emissionsfreie Mobilität zu erreichen sind. Für die Besitzerinnen und Besitzer bestehender Diesel- oder Benzinfahrzeuge würde sich dadurch nichts ändern.
Um Elektroautos in Fahrt zu bringen, wollen die Grünen
einen klaren Kaufanreiz durch Einbau eines Bonus-Malus-Systems in die Kfz-Steuer schaffen,
gezielt die Elektromobilität durch ein Bundesprogramm für flächendeckende Ladeinfrastruktur fördern,
die Steuerprivilegien für Dieselkraftstoff und für schwere Dienstwagen abbauen.
Um die Luftqualität in unseren belasteten Kommunen zu verbessern, setzen sich die Grünen ein
für die Einführung der blauen Plakette,
für die transparente Messung der Realverbräuche und Realemissionen
und die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte für Kohlendioxid, Stickoxide und Feinstaub.
Sie fordern die Hersteller außerdem dazu auf, Diesel-Pkw so nachzurüsten, dass sie die europäischen Umweltvorgaben im Straßenbetrieb einhalten.
Ich finde, grüne Verkehrspolitik gibt auf diese Weise eine klare Strategie vor und schafft damit einen umweltfreundlichen Verkehr.
Ilse Majer-Wehling
Eine ausführliche Roadmap für die Zukunft der deutschen Automobilindustrie ist auf der Seite der Bundestagsfraktion zu finden unter: https://www.gruene-bundestag.de/index.php?id=4402998